«Arbon ist für mich ein spezieller Ort»
Andrea Vonlanthen
Viele Sitzungen, viel Medienkritik, viel politischer Knatsch - was ist denn motivierend an Ihrem Amt als Regierungsrat?
Urs Martin: Mich jeden Tag und oft auch in der Nacht für den Kanton Thurgau einzusetzen. Das ist der Kanton, den ich liebe!
Wir sind kein «Kuschelgremium», sagten Sie früher in einem Interview. Wird im Regierungsrat tatsächlich gestritten?
Wir diskutieren oftmals hart und intensiv, und es gibt auch ab und zu schonungsloses Feedback. Das ist gut so und bringt den Kanton weiter. Die Stimmung ist aber allgemein gut.
Offensichtlich gibt es heute mehr Knatsch zwischen der Regierung und dem Grossen Rat. Leiden Sie darunter?
Zunächst muss man festhalten, dass die Redaktion der «Thurgauer Zeitung» heute das Wort «Knatsch» inflationär verwendet. Aber es ist so, dass in dieser Legislatur die Beziehungen zwischen Regierung und Grossem Rat eher angespannt sind. Das ist eine Herausforderung. Ich leide nicht, nein, aber es vereinfacht die Arbeit nicht unbedingt.
Was heisst denn Regieren für Sie?
Das heisst, jeden Tag um die besten Lösungen für den Kanton Thurgau zu ringen.
«Ich finde den Bettag etwas Wichtiges.»
Sie sind 1979 im ehemaligen Arboner Krankenhaus geboren. Sind Sie ein «halber Arboner»?
Das nicht unbedingt, aber Arbon ist ein spezieller Ort für mich, weil ich hier das Licht der Welt erblickt habe. Damals musste man sich noch im Stadthaus registrieren lassen. Mein Vater wollte, dass ich wie sein Grossvater Gottfried heisse. Doch meine Mutter hat gesagt, sie liesse sich scheiden, wenn das so käme. Und deshalb bin ich heute noch Urs. Ich bin sehr froh darüber.
Was verbindet Sie heute mit Arbon?
Einiges. Schon als Junge bin ich am Wochenende oft mit meinen Eltern ins Arboner Strandbad gegangen. Heute nehme ich oft den Zug nach Arbon und renne dann zurück nach Romanshorn. Manchmal gehe ich auch mit meinen beiden Kindern nach Arbon ins Schwimmbad.
Nun sprechen Sie am Bettag in der evangelischen Kirche in Arbon. Was reizt Sie an diesem Auftritt?
Zunächst einmal finde ich den Bettag per se eine Institution, die es zu erhalten gibt. Ich finde den Bettag etwas Wichtiges. Es ist gut, wenn man sich wieder einmal aufs Danken und aufs Beten besinnt. Mich stört es, dass man im Thurgau an Bettagen bald einmal Heavy Metal Konzerte und andere grössere Veranstaltungen durchführen kann. Ich finde, es gibt genügend andere Tage im Jahr, an denen man das tun kann. Den Bettag sollte man für die Besinnung nutzen.
Zusammen mit Dominik Diezi stellt der Bezirk Arbon zwei von fünf Regierungsräten. Warum profitiert unsere Region nicht mehr davon?
Weil Regierungsräte nicht für eine Region gewählt werden, sondern für den Kanton. Wir sind keine Regionalpolitiker.
Im Arboner Stadthaus stöhnt man jedenfalls über anstehende Entwicklungen. Die Neuregelung der individuellen Prämienverbilligung zum Beispiel betrifft Arbon überproportional mit jährlich bis zu 1,5 Millionen Franken Mehrausgaben. Was unternimmt die Regierung, um diese Zusatzbelastung abzufedern?
Es gibt einen kantonalen Finanzausgleich. Und Arbon profitiert davon am zweitmeisten nach Amriswil. Im Moment sind wir daran, einen Wirkungsbericht zu erstellen und dann mögliche Revisionsvorschläge vorzulegen. Parallel arbeiten die Gemeinden an einem Modell. Es wird sich zeigen, ob es eine politisch tragfähige Lösung gibt.
In Arbon hadert man auch, weil unsere Stadt am meisten Flüchtlinge mit freier Wohnsitzwahl beherbergt. Die ungleiche Verteilung führt zu hohen Folgekosten. Warum sorgt die Regierung da nicht für eine faire Lastenverteilung?
Ich weiss nicht, wie es historisch dazu gekommen ist, dass Arbon so viele Flüchtlinge in Durchgangsheimen beherbergt. Es gibt drei Hotspots im Kanton: Arbon, Frauenfeld und Romanshorn. Seit ich im Amt bin, schaue ich, dass man einen Ausgleich herstellt und auch mal eine Landgemeinde berücksichtigt. Wir haben das in Berg gemacht, wo es aber erheblichen Widerstand gab. Die Zuteilung von Flüchtlingen erfolgt auch nach der Bevölkerungszahl. Und da kommt Arbon als drittgrösste Gemeinde im Kanton natürlich zum Handkuss. Doch ich werde sicher dafür besorgt sein, dass in Arbon keine zusätzlichen Durchgangsheime eröffnet werden, solange die anderen Gemeinden nicht angemessen berücksichtigt sind.
Der Arboner Stadtpräsident René Walther denkt als FDP-Mann öffentlich über eine Erhöhung des kantonalen Steuerfusses nach. Spricht er Ihnen aus dem Herzen?
Der Regierungsrat hat im Moment keinen solchen Plan.
Vor vier Jahren wurden die Staatssteuern ja gegen Ihren Willen um acht Prozent gesenkt. Aus Ihrer Sicht ein Sündenfall?
Die Reduktion war wahrscheinlich zu hoch, weshalb wir jetzt auch eine Aufgabenüberprüfung stemmen. Und wir müssen auch im Blickfeld haben, dass 2029 noch die Liegenschaftensteuern abgeschafft werden, was neben dem Kanton vor allem auch die politischen Gemeinden trifft. Daneben wurden vom Kanton die Grundbuchgebühren und die Strassenverkehrsgebühren reduziert. Und bald wird noch der Eigenmietwert abgeschafft. So kommt einiges auf den Staatshaushalt zu. Aber grundsätzlich ist es nie ein Sündenfall, wenn man die Bürger entlastet. Nur muss man sich der Konsequenzen dieser Entlastung bewusst sein.
«Man darf doch dankbar sein, dass man gesund ist, dass man im schönen Kanton Thurgau wohnt und für vieles mehr.»
Ein grosses Ärgernis sind nach wie vor die massiven Rückstände bei den Steuerveranlagungen. Warum bekommen Sie dieses Problem nicht in den Griff?
Der Regierungsrat hat 2024 eine Taskforce eingesetzt, die genau geprüft hat, wie viele Personen nötig wären, um natürliche und juristische Personen wieder in gleicher Effizienz zu veranlagen, wie ursprünglich gewohnt. Wir hätten 43,3 Stellen gebraucht, doch das Parlament hat uns nur 28,8 genehmigt. Wir haben seit mehr als zwei Jahren eine angeordnete Überzeit in der Steuerverwaltung. Wir kriegen den Veranlagungsstand herunter, aber nicht so schnell wie gewünscht. Stand heute sind wir noch bei 50’000 Rückständen. Mehr als die Hälfte haben wir aufgeholt. Hätte der Regierungsrat die beantragten Stellen erhalten, wären wir jetzt bald auf null. So wird es mindestens bis nächstes Jahr dauern, bis der Rückstand aufgeholt ist.
Das Motto der Bettagsfeier heisst «Seid dankbar in allen Dingen». Dankbarkeit trotz aller Probleme und Sorgen – mehr als ein frommer Wunsch?
Nein, das ist wirklich wichtig! Man darf doch dankbar sein, dass man gesund ist, dass man im schönen Kanton Thurgau wohnt und für vieles mehr. Selbst wenn ich im Parlament kritische Vorstösse kriege oder wenn ich in den Medien kritisiert werde, muss ich dankbar sagen, dass mir das wieder die Möglichkeit gibt, ein Thema grundsätzlich zu hinterfragen und zu beleuchten.
Steigen Sie stets dankbar in einen neuen Tag?
Nein, nicht immer. Ich bin ein Frühaufsteher. Ich bin oft um fünf vor fünf Uhr im Büro in Frauenfeld, und dann kann ich bis halb acht völlig ungestört arbeiten. Das ist für mich die produktivste Zeit. Dafür bin ich dankbar. Wenn ich wie heute nicht nach Frauenfeld, sondern zu einer Sitzung nach Appenzell muss, nutze ich die Zeit, um früh am Morgen noch eine 10-Kilometer-Runde zu joggen.
Wofür sollten wir Schweizer am Dank-, Buss- und Bettag auch einmal Busse tun?
Vielleicht sollten wir Busse dafür tun, dass unser politisches System für Nichtschweizer so kompliziert zu verstehen ist, dass es einen erheblichen Erklärungsaufwand braucht. Ich möchte damit nicht sagen, dass es geändert werden müsste, aber es ist kompliziert.
«Betet, freie Schweizer, betet!» An der Bettagsfeier wird der Schweizerpsalm wieder kräftig gesungen. Was könnte geschehen, wenn die freien Schweizer mehr beten würden?
Man würde sich wohl wieder vermehrt auf die christlichen Grundwerte zurückbesinnen. Am Anfang unserer Verfassung heisst es doch in der Präambel: «Im Namen Gottes des Allmächtigen». Es geht leider oft vergessen, dass es eine Instanz gibt, die mächtiger ist als ein Gemeindepräsident, ein Regierungsrat oder ein Bundesrat. Gott ist viel wichtiger und viel mächtiger.
Wie erklären Sie es, dass der Gottesglaube in unserer Gesellschaft so schwindet?
Ich glaube, viele Leute glauben an etwas, sind aber mit der Art und Weise, wie die christliche Botschaft vermittelt wird, nicht unbedingt glücklich. Ich sage es so: Wenn Sie einen Pfarrer oder einen Priester haben, der überzeugt ist von dem, was er sagt und tut und es auch gut tut, dann wird er auch Zulauf haben.
Sie haben im Mai zusammen mit dem ganzen Regierungsrat den Papst besucht. Sind Sie seither nachdenklicher oder hoffnungsvoller unterwegs?
Ich glaube, beides. Ich werde übrigens nächstes Jahr zusammen mit Kollege Dominik Diezi wieder nach Rom gehen, weil dann das 500-Jahr-Jubiläum der Schweizer Garde gefeiert wird. Es wird erwartet, dass alle Kantone vertreten sind. Ich bin protestantisch, doch es war schon ein eindrückliches Erlebnis, als wir im Petersdom morgens um halb sieben in der ersten Reihe in der Messe sassen.
Kandidieren Sie 2027 nochmals als Regierungsrat? Oder möchten Sie Ständerat werden?
Mir gefällt die Aufgabe in der Kantonsregierung. Ich habe keine anderen Absichten. Im Thurgau ist es viel schöner als in Bern. In Arbon geht die Sonne auf, wenn es in Bern noch finster ist. Warum sollte man nach Bern wechseln?
Arboner Bettagsfeier
Die politisch-kirchliche Arboner Bettagsfeier findet am Sonntag, 20. September, um 17 Uhr in der evangelischen Kirche statt. Es wirken mit: Regierungspräsident Urs Martin, Stadtpräsident René Walther, Vertreter der politischen Parteien, Pfarrer Harry Ratheiser, Gemeindeleiter Tobias Zierof, die Jugendmusik Arbon, Patrizia Kaya (Sologesang) und Nataliia Shtepa (Klavier).
