Heller überspannt den Bogen
Kim Berenice Geser
Kommende Woche am 13. August lädt die FDP Arbon zu einer ausserordentlichen Parteiversammlung. Das Thema ist so heiss wie die Augustsonne: Partei- und Parlamentsmitglied Riquet Heller soll aus der FDP Arbon ausgeschlossen werden. Damit erreichen die Querelen zwischen Heller und seiner Partei einen vorläufigen Höhepunkt. Die internen Konflikte schwelen seit geraumer Zeit. Wer in den vergangenen zwei, drei Jahren einer Parlamentssitzung beiwohnte, bekam die Reibereien oft genug live zu sehen. Dabei ging es längst nicht mehr nur darum, dass Heller hartnäckigst auf exakte Formulierungen pochte. Dass es der ehemalige Staatsanwalt mit den Buchstaben des Gesetzes sehr genau nimmt, ist hinlänglich bekannt; ebenso wie ernst er seine Arbeit als Parlamentsmitglied nimmt. Heller erscheint nie unvorbereitet zu einer Sitzung und praktiziert das «parlare» (dt: sprechen) im Parlament mehr als jeder andere. Mit seinen bisweilen ausufernden Voten und seinen, je nach Geschäft, zahlreichen Anträgen strapaziert der 74-Jährige immer wieder Geist, Geduld und Konzentration seiner Parlamentskolleginnen und -kollegen. Doch den Unmut derselben zog er in den vergangenen Jahren nicht und Redegewandtheit auf sich, sondern durch die Wahl der Themen, für die er einstand und die Art, wie er das tat.
Von der Parteilinie abgewichen
Da war beispielsweise die Schulgemeinde Stachen mit ihrem Neubau, der Heller lange ein Dorn im Auge war, genauso wie die Tatsache, dass sich die PSG Stachen partout nicht mit der PSG Arbon zusammenschliessen will. Heller liess keine Gelegenheit aus, das Thema aufs Parkett zu bringen. Spürbarer wurden die Spannungen dann Anfang 2025, als sich Heller mit der SVP zusammentat, weil er, entgegen der Haltung seiner Partei, die revidierte Gemeindeordnung ablehnte. Die zweckmässige Allianz, man erinnert sich, bekämpfte die Vorlage erfolgreich an der Urne und wiederholte die Zusammenarbeit im selben Jahr gleich noch einmal mit der Ablehnung des Budgets 2026.
Zum jüngsten Eklat kam es an der Parlamentssitzung vor den Sommerferien. Dort wurde Heller harsch für seinen Rücktritt als Kommissionspräsident des Geschäfts Gemeindeordnung 2.0 kritisiert. Ob das der Tropfen war, der das Fass zum Überlaufen brachte, verneint der Vorstand der FDP auf Anfrage. Es habe keinen einzelnen Vorfall gegeben, der für den Entscheid, Heller aus der Partei auszuschliessen, verantwortlich war. Der Vorstand habe vielmehr eine Entwicklung über einen längeren Zeitraum beurteilt. Dabei kam er laut eigenen Angaben zum Schluss, «dass das notwendige gegenseitige Vertrauen für eine konstruktive Zusammenarbeit nicht mehr in ausreichendem Mass vorhanden ist».
Gewählt bleibt gewählt
Dass es überhaupt zur Prüfung der Situation kam, begründet der Vorstand damit, dass mehrere Parteimitglieder eine solche gefordert hätten. «Dabei wurden insbesondere wiederkehrende Konflikte innerhalb der Parteistrukturen, Differenzen bezüglich der politischen Zusammenarbeit sowie die Auswirkungen auf die Arbeit von Vorstand, Fraktion und Partei thematisiert», schreibt der Vorstand. Auf die Frage, warum man seitens der Parteiführung nicht schon eher Massnahmen ergriffen habe, um den Haussegen wiederherzustellen, lautet die Antwort: «Die Partei hat in den vergangenen Jahren versucht, unterschiedliche Auffassungen und Spannungen im direkten Gespräch sowie innerhalb der ordentlichen Parteigremien zu behandeln.» Es seien ausserdem verschiedene Lösungsansätze zur weiteren Zusammenarbeit geprüft worden, denn man sei sich der langjährigen politischen Tätigkeit und der Verdienste von Riquet Heller für die FDP Arbon bewusst. Den Parteiausschluss bezeichnet der Vorstand als letztes Mittel. Dieses nun zu ergreifen, fiel dem Gremium nicht leicht. Das letzte Wort haben jetzt die Parteimitglieder, die kommende Woche über den Ausschluss abstimmen. Heller will vor der Versammlung keine Stellung zur Situation nehmen. «Für einmal sage ich nichts», scherzt er, der mit seiner spitzen Zunge und seinem pointierten Humor allem zum Trotz im Parlament auch immer wieder für heitere Momente sorgt. Und das bleibt vorerst auch so, denn sein Sitz in der Arboner Legislative, der Heller seit der Gründung 2003 angehört, bleibt ihm als gewählter Volksvertreter erhalten – ob mit oder ohne Parteizugehörigkeit.
