Neue Präsidentin für Arbon

Dienstagabend, 19 Uhr, vor dem Seeparksaal hörte man das Plantschen aus der Arboner Badi und auf der Wassergasse liefen Menschen mit Badetüchern durch. Im Seeparksaal eröffnete Matthias Schawalder (SVP) seine letzte Stadtparlamentssitzung als Parlamentspräsident und dankte den Anwesenden, dass sie an der Sitzung und nicht in der Badi seien.

Harziges letztes Traktandum

Sein letztes Traktandum als Parlamentspräsident forderte von ihm aber noch einiges an Durchhaltevermögen. So mussten sich die 26 anwesenden Parlamentsmitglieder durch die Redaktionslesung des neuen Personal- und Besoldungsreglements kämpfen. Ein Traktandum, an dem es eigentlich nur um sprachliche Anpassungen und Verbesserungen und keine inhaltlichen Änderungen gehen sollte. Wobei in der Diskussion immer wieder Fragezeichen aufkamen, ob eine Änderung nicht auch inhaltlichen Charakter hatte.

Beispielsweise entbrannte eine längere Diskussion darüber, ob das Wort «beidseitig» bei einer fristlosen Kündigung dazu führt, dass die Kündigung auch von der Gegenseite akzeptiert werden muss. Nach einigen Voten und einem Rückkommensantrag konnte sich die Parlamentsmehrheit schliesslich mit der Formulierung «von beiden Seiten» einigen. Die anderthalbstündige Diskussion um die 88 Artikel hätte so manches Stadtparlamentsmitglied wohl tatsächlich lieber in der Badi verbracht.

Neue Parlamentspräsidentin

Als Belohnung folgte ein auflockerndes Traktandum: Neuwahlen des Parlamentspräsidiums. Die bisherige Vizepräsidentin Christine Schuhwerk (FDP/XMV) verzichtete auf ein Nachrutschen ins Präsidium, das sie im Jahr 2014/2015 schon mal besetzte. Deshalb schlug die Fraktion FDP/XMV Samra Ibric (FDP/XMV) vor, welche mit 18 der 26 Stimmen gewählt wurde. Ins Vizepräsidium wurde Jakob Auer (SP) gewählt. Er war ebenfalls bereits zwei Mal höchster Arboner.

Einfache Anfrage

Zu reden gab schliesslich noch eine Einfache Anfrage, in der Jakob Auer (SP) den Stadtrat zu den Leerkündigungen an der Obstgartenstrasse befragte. Die Stadt ist Teileignerin der ABV AG, welche an der Obstgartenstrasse eine neue Überbauung anstrebt und dafür Anfangs April Leerkündigungen aussprach. Der SP-Politiker interessierte sich unter anderem dafür, wie sich der Stadtrat für die Mietenden eingesetzt und welche Rolle der Stadtrat in diesem Prozess gespielt habe. Stadtpräsident René Walther antwortete mit einer Ausführung des Prozessablaufs sowie der Haltung des Stadtrates zum vorliegenden Projekt. Dafür zitierte er einen Stadtratsbeschluss, nach dem der Stadtrat die neue Überbauung unterstützte, ihm aber die frühzeitigen Kündigungsschreiben sowie Alternativangebote durch die ABV AG für einen Teil der Mieterschaft wichtig seien.