Rekurse blockieren «Riva»

Diese Woche jährte sich der denkwürdige Abstimmungssonntag rund um den Gestaltungsplan «Riva» und die Arboner Ortsplanungsrevision (OPR) zum ersten Mal. Nach einem emotionalen und nervenaufreibenden Abstimmungskampf, der am 18. Juni 2023 in einem deutlichen Ja der Stimmbevölkerung zu beiden Vorlagen gipfelte, wurde es danach um beide Projekte ruhig. Wo vorher fast wöchentlich Medienmitteilungen eingingen, herrscht seit Monaten Funkstille. Es drängt sich die Frage auf: Was läuft hinter den Kulissen? Und läuft überhaupt etwas? Das will auch Reto Neuber wissen. Der Arboner Mitte-Parlamentarier reichte an der letzten Sitzung im Mai eine Einfache Anfrage ein, in der er den Stand der Dinge in der Causa «Riva» und OPR erfragt. Während die Antwort des Stadtrates hierzu noch aussteht, doppelt bereits die IG Pro Riva nach. Auch ihnen stösst der fehlende Informationsgehalt sauer auf.

Eine unbefriedigende Situation

In einer Medienmitteilung anlässlich der nun ein Jahr zurückliegenden Abstimmung fordern sie Einsprechende und Behörden dazu auf, den Volksentscheid zum Projekt Riva zu achten und umzusetzen. Sie erinnern daran, dass sowohl der Gestaltungsplan zu den beiden Hochhäusern als auch die OPR mit über 60 Prozent Ja-Stimmen angenommen wurden (bei einer für Arboner Verhältnisse historisch hohen Stimmbeteiligung von über 54 Prozent).

Dennoch scheine es nicht vorwärtszugehen und die Gründe seien nicht bekannt, bemängelt die IG Pro Riva. Sie schreibt: «Die IG Pro Riva erachtet die aktuelle Situation als höchst unbefriedigend.» Man verlange, dass «die Behörden dem damaligen klaren Volksentscheid Nachachtung verleihen und die nötigen Weichenstellungen für das Projekt Riva vornehmen».

Insgesamt fünf Rekurse hängig

Auch Michael Breitenmoser, Leiter Immobilienentwicklung der HRS, würde sich das wünschen. Er betreut das geplante Hochhausprojekt seit über zehn Jahren. «Leider ist der Gestaltungsplan Riva durch zwei Rekurse blockiert», gibt er auf Anfrage bekannt. Weitere Auskünfte will er aufgrund des laufenden Verfahrens nicht geben. Stadtpräsident René Walther bestätigt die beiden Rekurse im Gestaltungsplanverfahren Riva. Und auch bei der OPR seien drei Rekurse beim Kanton hängig. Deren Behandlung verzögert das jeweilige Bewilligungsverfahren. Erschwerend kommt hinzu, dass beim Kanton nicht das Departement Bau und Umwelt (DBU) für die Behandlung der beiden Vorlagen zuständig ist, sondern das Departement für Inneres und Volkswirtschaft (DIV). Dies weil Arbons ehemaliger Stadtpräsident Dominik Diezi inzwischen dem DBU vorsteht. Dieses darf somit aus Gründen der Befangenheit keine Dossiers bearbeiten, in welche Diezi in seiner Funktion als Stadtpräsident involviert war. Alles nachvollziehbare Gründe für den Stand-by-Modus der Stadt. Dennoch wäre es auch in ihrem eigenen Interesse, mit mehr Nachdruck für einen baldigen Entscheid der beiden Geschäfte zu sorgen. Denn von der Ortsplanungsrevision hängt längst nicht nur das «Riva» ab.

Eine ungewollte Koordination

Damit konfrontiert sagt Walther: «Uns sind die Hände gebunden.» Die Stadt habe fristgerecht alle Unterlagen eingereicht und Stellung zu den Rekursen bezogen. Nun bliebe ihr nichts anderes übrig als abzuwarten. Auch regelmässiges Anklopfen helfe nichts. «Es geht deshalb nicht schneller. Vergessen haben sie uns nicht.» Viel mehr mache ihm zu schaffen, dass der Kanton zu verstehen gab, dass er die beiden Dossiers aus «prozessökonomischen Gründen» zusammen behandeln wolle. «Das würden wir als Stadt Arbon gar nicht begrüssen», hält Walther fest. Denn durch eine gemeinsame Behandlung der beiden Vorlagen könnte sich das Inkrafttreten der OPR unnötig verzögern. Zumal eine Genehmigung möglich wäre, ohne die Hochhausfrage am See abschliessend geklärt zu haben. Die von Rekursen betroffenen Gebiete blieben dann bis zu einem abschliessenden Entscheid von der Revision ausgenommen. «In der Praxis ist ein solches Vorgehen nicht unüblich», sagt Walther. Die Chancen darauf stehen jedoch schlecht. Tatsächlich bestätigt das DIV nämlich auf Anfrage, dass die Entscheide koordiniert und gemeinsam eröffnet würden. Wann dies sein wird, lasse sich nicht abschätzen, heisst es seitens des DIVs. Vorerst bleiben somit alle Beteiligten im Stand-by-Modus stehen.