84 Prozent für das Budget
Diego Müggler
Während der vergangene Abstimmungssonntag auf nationaler und kantonaler Ebene für einiges an Spannung sorgte, erwartete in Arbon kaum jemand ein knappes Rennen. Denn nachdem die Arboner Stimmbevölkerung im vergangenen November dem Gegenkomitee folgte und das Budget 2026 knapp ablehnte, stellten sich beim zweiten Anlauf alle Parteien hinter das Budget. So kam es, dass sich 3231 Personen für und nur 609 Personen gegen das überarbeitete Budget aussprachen. Dies entspricht einem Ja-Anteil von 84,1 Prozent bei einer Stimmbeteiligung von 46,3 Prozent. Inhaltlich unterschied sich das neue Budget vor allem in der Frage des Steuerfusses vom Budget, welches im November durchfiel. Dass dieser nicht gesenkt werden sollte, war damals einer der Hauptkritikpunkte des Gegenkomitees. Das Stadtparlament nahm bei der Überarbeitung die Kritik auf und legte der Stimmbevölkerung eine Steuersenkung um 2 Prozentpunkte auf neu 70 Prozent vor. So sieht das neue Budget Erträge in der Höhe von 66,4 Millionen Franken und einen Aufwandüberschuss von 457’000 Franken vor. Die Verabschiedung des überarbeiteten Budgets im Parlament ohne Gegenstimme zeigte die Breite des Kompromisses.
Blick aufs Budget 2027
«Wir sind dankbar für die deutliche Zustimmung zum Budget,» sagt der Arboner Stadtpräsident René Walther dazu. Der Stadtrat habe gehofft, dass das Budget in der zweiten Fassung angenommen werde und nehme es positiv zur Kenntnis, dass die Annahme so deutlich ausfiel. Mutmassliche Gründe für die hohe Zustimmung, will Walther nicht kommentieren. «Um herauszufinden, was die Gründe für die Zustimmung sind, müsste ich mit allen Personen in Arbon sprechen, was leider nicht möglich ist.»
Auch einen Einfluss des klaren Ergebnisses auf die aktuelle Phase des Budgetierungsprozesses verneint der Stadtpräsident: «Der Budgetprozess ist in der aktuellen Phase eine Planungsaufgabe basierend auf den Realitäten, die auf dem Tisch liegen. Die politische Diskussion kommt später.» So werde das Budget voraussichtlich im September in das Stadtparlament kommen. Es ist davon auszugehen, dass es dann – wie in den vergangenen Jahren – wieder zu grösseren Diskussionen kommen wird.
Langfristige Planung
Ein erster Beitrag zu dieser Diskussion wurde bereits geleistet: Ende Mai veröffentlichte der Stadtrat interne Planungsdokumente zur längerfristigen Finanzplanung. «Wir wollen damit Einblick in die Erwägungen und aktuellen Überlegungen ermöglichen», sagt Walther. «Wir orientieren uns an einem Planungsprozess.»
