Das dringend nötige Polster

Ihm schlagen zwei Herzen in der Brust. Einerseits freut sich Stadtpräsident René Walther über das gute Ergebnis, gibt es doch Luft. Andererseits wird diese auch dringend benötigt, wie die Trends im Finanzplan der kommenden Jahre zeigen. Doch zuerst zu den guten Neuigkeiten: Die Erfolgsrechnung 2023 der Stadt Arbon schliesst bei 60,209 Mio. Franken Erträgen und 58,939 Mio. Franken Aufwendungen mit einem Ertragsüberschuss von 1,269 Mio. Franken ab. Im Budget 2023 war ein Verlust von 19 498 Franken prognostiziert worden. «Im operativen Bereich liegen wir ziemlich genau im Budget», hält Stadtpräsident René Walther fest. Das gute Ergebnis sei vor allem auf ausserplanmässige Ereignisse in den Bereichen Steuern, Finanzausgleich und Personal zurückzuführen. So habe man verwaltungsintern im letzten Jahr «sehr kostenbewusst» gearbeitet und viele der angefallenen Projekte, wie die Revision der Gemeindeordnung, die Stadtentwicklung und diverse Digitalisierungsprojekte intern bearbeitet. Aus dem kantonalen Finanzausgleich flossen 2023 total 5,49 Mio. Franken an Ausgleichszahlungen in die Kasse der Stadt Arbon. Darunter eine nicht budgetierte Zahlung über 891 987 Franken, eine Abgeltung, die infolge der hohen Belastung der Beiträge an die individuelle Prämienverbilligung zustande kam. Dass die Einnahmen bei natürlichen Personen um rund 0,54 Mio. Franken höher ausfielen als budgetiert und die Grundstückgewinnsteuer das Budget ebenfalls um 524 440 Franken (2023: 1,37 Mio. Franken) übertraf, taten ihr übriges zum positiven Jahresabschluss. Die Stadt weist neu im Eigenkapital einen Bilanzüberschuss von rund 20,93 Mio. Franken aus.

Ambulante Pflege steigt weiter

Aufgrund der hohen Steuerrückerstattungen von 632 581 Franken an juristische Personen für frühere Jahre hat die Steuerkraft der Arboner Bevölkerung per Stichtag 31. Dezember 2023 dennoch stark abgenommen (1796 Franken, Vorjahr: 1923 Franken). Der kantonale Durchschnitt über alle Thurgauer Gemeinden liegt bei 2221 Franken (2022: 2200 Franken). Gesamthaft sind die Steuereinnahmen gegenüber dem Vorjahr so um rund 1,0 Mio. Franken tiefer ausgefallen. Bei den beiden finanziellen Sorgenkindern in komunalen Budgets, den Sozialhilfe– und den Gesundheitskosten, gibt es unterschiedliche Entwicklungen. Der Bereich Soziale Sicherheit schloss gesamtheitlich um rund 0,44 Mio. Franken besser ab als budgetiert. Dies vor allem aufgrund tieferer Ausgaben und der hohen Rückerstattungsquote in der Sozialhilfe sowie den Erträgen der Globalpauschalen im Bereich des Asylwesens. Dass die effektiven Kosten im Vergleich zum Vorjahr dennoch gestiegen sind, ist vor allem auf eine Rückstellung für eine Fremdplatzierung zurückzuführen und auf die Zuführung des Überschusses aus den Bundespauschalen für Personen mit Schutzstatus S in eine Spezialfinanzierung. Die Gesundheitskosten steigen erwartungsgemäss weiter an und sind eine Herausforderung für die Stadt Arbon. So hat die ambulante Pflege stärker als budgetiert zugenommen. Die entsprechenden Kosten belaufen sich im Berichtsjahr auf 2,56 Mio. Franken (Vorjahr: 2,16 Mio. Franken). Die Stadt plant deshalb, die Kostentreiber im Bereich der ambulanten Pflege zu analysieren, um künftig mögliche Ansätze zur Kostensenkung prüfen zu können.

Immer noch zu wenig investiert

Auch dieses Jahr nicht ausgeschöpft wurden die budgetierten Investitionskosten von gut 9 Mio. Franken. Die Investitionsrechnung schliesst mit 4,13 Mio. Franken. Der Hauptgrund hierfür ist, dass Grossprojekte wie die Schlossturm–Sanierung, die Hafenausbaggerung oder die Sanierung der Sportanlage Stacherholz zu wenig weit fortgeschritten waren, um sie 2023 zu realisieren. Einmal mehr betont René Walther, dass sich mit der neuen, übergeordneten strategischen Planung künftig Budget und Rechnung weiter angleichen sollen. Angedacht wäre eine jährliche Investitionssumme von rund 7 Mio. Franken.