Die Sicherheit obsiegt
Kim Berenice GeserAlle Jahre wieder ist der Sicherheits-Etat der Stadt Arbon Thema an der Budgetsitzung des Parlaments. So auch diesen Dienstag. Aufs Parkett brachte es allerdings nicht der zuständige Stadtrat für das Ressort Einwohner/Sicherheit. Nachdem sich Luzi Schmid in den vergangenen Jahren mit den beantragten Budget-Erhöhungen für die Securitas am Parlament ein ums andere Mal die Zähne ausbiss, schien er resigniert zu haben. Im vom Stadtrat vorgelegten Budget 2025 fand sich unter dem Posten «Kontrolle Aussenanlagen durch Dritte» nämlich dieselbe Summe wie im Vorjahr: 80 000 Franken. Dass dahinter auch Kalkül stecken könnte, liesse sich zumindest deshalb vermuten, weil Schmids Partei diesmal für ihn in die Bresche sprang.
Die Krux der subjektiven Sicherheit
Die 80 000 Franken seien zu wenig, befand Mitte-Parlamentarier Aurelio Petti am Dienstag im Seeparksaal. Angesichts der Vandaleakte und Pöbeleien rund um den Arboner Bushof, welche im Februar diesen Jahres für anhaltende Schlagzeilen in den Medien sorgten (siehe «felix.» Nr. 6 vom 16. Februar), sei eine Etat-Erhöhung um 20 000 Franken angebracht. Dies obwohl sowohl der Thurgauer Regierungsrat als auch der Stadtrat bereits im April beteuerten, die Lage rund um den Bahnhof hätte sich wieder normalisiert. Für Petti steht jedoch fest: «Die Sicherheitslage in Arbon hat sich verschlechtert.» Er höre sogar von Menschen, die gewisse Orte mieden, weil sie sich dort nicht mehr sicher fühlten. Der vom Stadtrat vorgeschlagene Budgetbetrag reiche nicht aus, um bei neu auftretenden «Hotspots» rasch mit zusätzlichen Kontrollen durch die Securitas reagieren zu können. Schützenhilfe erhielt Petti von Lukas Auer (SP). Auch er rief in seinem Votum die Vorfälle vom Februar in Erinnerung und sprach sich für die Erhöhung aus.
Parteikollegin Linda Heller mahnte indes vor falschen Schlussfolgerungen. Mehr Budget für die Securitas bedeute nicht automatisch mehr Sicherheit. Cyrill Stadler sprach sich gar im Namen seiner Fraktion FDP/XMV gegen den Antrag aus. «Es mag ein Zeichen sein, aber es ist das falsche», lautete sein Statement. Wolle man die subjektive Sicherheit erhöhen, brauche es ein Konzept. Es müsse ermittelt werden, welche «Hotspots» betroffen seien und mit den Sicherheitsdiensten entsprechende Massnahmen abgesprochen werden. Hier «einfach nur» Geld zu sprechen, sei kein probates Mittel. Dass Luzi Schmid argumentierte, ein solches Konzept habe man vor zwei Jahren vorgelegt, sei damit aber beim Parlament durchgefallen, liess Stadler nicht gelten. «Die Bezugnahme auf ein Konzept, das wir vor zwei Jahren abgelehnt haben, finde ich schwierig.» Gleichermassen problematisch fand er Schmids Befürwortung des Antrages. Denn der zuständige Stadtrat beteuerte, dass man mit der zusätzlichen Summe «einiges verbessern könnte», vor allem bei den Kontrollen der Quaianlagen zwischen Oktober und April. Stadler, der Präsident der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission ist, äusserte folglich am Dienstag seine Verwunderung darüber, dass keine entsprechende Etat-Erhöhung seitens des Stadtrates beantragt worden sei, zumal die Kontrolle der Aussenanlagen explizit in den Kommissionssitzungen mit diesem thematisiert wurde.
Den Leinen-Sündern an den Kragen
Einen Unterschied machte aber auch dieses Votum nicht: Das Parlament sprach sich mit 15 Ja- zu 11 Nein-Stimmen für die zusätzlichen 20 000 Franken aus. Und bewilligte im Anschluss daran auch gleich noch den Antrag von Matthias Schawalder (SVP) ein neues Konto für Busseneinnahmen über 1500 Franken zu eröffnen, um künftig die Hundeleinen-Pflicht effizienter durchzusetzen. Es wird sich zeigen, welche Wirkung die zusätzlichen Gelder bringen und wo genau die 20 000 Franken für die Sicherheit zum Einsatz kommen. Für den aktuellen Securitas-Service bezahlt die Stadt monatlich 5000 Franken. Es werde nun abgeklärt, wie das Angebot ausgebaut werden kann. Möglich seien verlängerte Patrouillen-Zeiten, die Erhöhung der Kontrollgänge oder die vermehrt punktuelle Kontrolle gewisser Orte, heisst es auf Anfrage.
