«Wir bauen jetzt das Herz der Stadt»

Die Altstadt ist eines von vielen Quartieren der Stadt Arbon. Um die geplante Aufwertung realisieren zu können, braucht es aber nicht nur die Unterstützung der «Städtli»-Bewohner. Warum soll die Stimmbevölkerung aus den übrigen Quartieren ebenfalls ein Ja in die Urne legen?

Evelyne Jung: Weil eine schöne Altstadt ein Mehrwert für alle ist. Die Altstadt soll als lebendiges Zentrum wieder gestärkt werden.

Markus Bischof: Weil die Altstadt für alle da ist.

Markus Kühne: Diese Aussagen würde ich beide unterschreiben. Es ist ein Projekt, das viele Gruppen anspricht und auch auf viele Bedürfnisse Rücksicht nimmt, sei es von Anwohnenden, Familien oder Gewerbe. Ein wichtiger Grund für ein Ja ist auch die Finanzierung. Indem wir die Aufwertung nämlich im selben Zug wie die ohnehin notwendige Sanierung der Werkleitungen und der Kanalisation machen, profitieren wir bei den Aufwertungsarbeiten zusätzlich noch von Geldern des Bundes. Und das ist ein schöner «Batzen» von voraussichtlich über einer Million Franken.

Evelyne Jung, Sie sprechen von einem Mehrwert für alle. Können Sie das konkretisieren?

Jung: Eine attraktive und lebendige Altstadt verbessert die Aufenthaltsqualität und lockt die Menschen an. Das stärkt den Standort, was wiederum dem Gewerbe im «Städtli» zugutekommt.

Bischof: Es macht einfach Freude, in einer schönen belebten Altstadt mit Atmosphäre zu flanieren und Zeit zu verbringen. Das haben wir auch schon von Arbonern gehört, die sich darauf freuen, in der neu gestalteten Altstadt einen Kaffee zu trinken oder ein Glace zu essen.

Jung: Richtig. Und davon profitiert dann auch der Tourismus. Die Altstadt ist schliesslich auch ein touristischer Ausgangspunkt. Sieht man hier als Besucher eine Belebung, regt das an, zu bleiben und vor allem wiederzukommen.

Kühne: Ich bin sicher, die Aufwertung der Altstadt hat nachhaltigen Einfluss auf die positive Entwicklung des Tourismus in Arbon. Die Menschen werden öfter kommen und länger bleiben.

Bischof: Für mich ist unsere Altstadt vergleichbar mit einem Kunstwerk, das aktuell noch ein wenig verstaubt ist. Mit einer neuen Aufmachung setzen wir es wieder in Szene. Damit schaffen wir eine Basis für künftige Generationen, auf der diese aufbauen können.

Ein Ja zur Altstadt ist also auch ein Ja zur Wirtschaftlichkeit Arbons?

Jung: Eine gepflegte Altstadt zieht neues Gewerbe an, davon bin ich überzeugt.

Kühne: Man kann das auch noch weiter denken: Mehr Menschen locken mehr Gewerbe an. Das kann zu mehr Steuereinnahmen, mehr Lehrstellen usw. führen. Natürlich löst die Aufwertung der Altstadt nicht alle Probleme ...

Bischof: ... aber sie kann ein Impulsgeber sein. Die Altstadt ist der Motor, der vieles ins Rollen bringen wird. Stimmen wir nein, bleibt es so verstaubt wie bisher.

Kühne: Und sind wir ehrlich, der Ist-Zustand ist keine Option. Zumal die Altstadt ein wichtiges Puzzleteil in der ganzheitlichen Entwicklung Arbons ist. Ich denke dabei an die anstehende Sanierung des Seeufers, aber auch die Entwicklung der Strausswiese. So gesehen bauen wir jetzt erst das Herz der Stadt um. Würgen wir dieses Projekt ab, dämpfen wir auch die Euphorie und den positiven Spirit für viele weitere Projekte.

Jung: Ich sage deshalb, es darf gar kein Nein geben. Diese Chance erhalten wir nicht noch einmal.

Bischof: Sicher nicht zu diesem Preis.

Sie spielen damit auf die Gelder aus dem Agglomerationsprogramm des Bundes an, welche die Stadt für die Aufwertungsmassnahmen erhält. Dies allerdings unter der Bedingung, dass der Baubeginn bis 2027 erfolgen muss. Solche scheinbar unverrückbaren Fristen gab es in der Vergangenheit schon bei anderen Projekten. Und dann konnte doch verlängert werden. Das Argument der Dringlichkeit, weil sonst Gelder flöten gingen, hat deshalb oft den Beigeschmack eines Ultimatums, das der Stimmbürgerschaft gestellt wird.

Bischof: Da gebe ich Ihnen recht. In diesem Fall sind wir allerdings bereits in der Fristverlängerung.

Kühne: Und ja, es könnte vielleicht sein, dass es später wieder einen Topf gibt, aus dem Geld bezogen werden könnte. Es ist allerdings unwahrscheinlich, dass dieser denselben Umfang haben wird wie der jetzige.

Jung: Ausserdem steigt der Sanierungsbedarf der Infrastruktur mit jedem Jahr an. Das ist eine tickende Zeitbombe. Bis die Aufwertung der Altstadt in ein mögliches neues Agglo-Programm des Bundes aufgenommen wird, würde es hingegen Jahre dauern.

Bischof: Und die Sanierung müssen wir ohnehin machen. Da können wir nicht mehr länger warten. Jetzt bekommen wir dafür zusätzlich noch eine umfassende Aufwertung für gerade einmal 360’000 Franken.

Vielleicht müssen wir an dieser Stelle kurz ausholen. Die Sanierungskosten sind mit 3 Mio. Franken beziffert. Darüber stimmen die Arbonerinnen und Arboner am 8. März allerdings nicht ab.

Kühne: Nein, denn dabei handelt es sich um sogenannte gebundene Ausgaben zur Instandstellung der städtischen Infrastruktur. Die Bewilligung dieser Gelder liegt in der Finanzkompetenz des Stadtrates.

Demgegenüber steht der Gesamtkredit für die Aufwertungsmassnahmen in der Altstadt. Dieser beträgt 1,76 Mio. Franken ...

Kühne: ... und darüber wird abgestimmt.

Voraussichtlich wird sich der Bund mit 1,2 Mio. Franken an diesen Kosten beteiligen. Zusätzlich verfügt die Stadt aus der Zeit der NLK-Eröffnung noch über eine zweckgebundene Rücklage für die Aufwertung der Hauptstrasse von 200’000 Franken. Somit kostet die Aufwertung der Altstadt unter dem Strich eben nur noch 360’000 Franken.

Kühne: Aus rechtlichen Gründen muss dennoch über den Gesamtkredit abgestimmt werden.

Das Pro-Komitee tourt gerade mit einer Infoveranstaltungsreihe durch Arbon. Wie ist Ihre Erfahrung: Ist den Menschen dieses «Schnäppchen» bewusst?

Bischof: Nein, denn in der Abstimmungsbotschaft werden in dieser Hinsicht keine klaren Zahlen kommuniziert.

Kühne: Die Stadt ist gezwungen, hier vorsichtig zu formulieren. Denn die definitive Höhe der Gelder wird erst nach Ende der Arbeiten evaluiert. Noch handelt es sich um einen Schätzwert, wenn auch einen sehr verlässlichen.

Jung: Es ist einer der wenigen Punkte, die ich in der Kommunikation dieses Projekts verbesserungsfähig finde. Der Bürger liest meist nur die hohe Zahl. Eine Beispielrechnung wäre deshalb wünschenswert gewesen.

Wo wir schon bei der Kommunikation sind: Die letzte Abstimmung zur Altstadt 2018 scheiterte unter anderem an einem Mangel derselben. Warum passiert das diesmal nicht? Oder anders gefragt: Was unterscheidet das Projekt von heute von jenem von damals?

Bischof: Das Verkehrsregime wurde beibehalten. Gewerbe, Bürger und Touristen können weiterhin die gewohnten Wege begehen und befahren.

Jung: Und diesmal wurden die Gewerbetreibenden, die man letztes Mal aussen vor liess, bereits zwei Jahre im Vorfeld in den Planungsprozess miteinbezogen.

Kühne: Ausserdem wurde die Kommunikation verbessert – unter anderem in Bezug auf die Finanzierung des Projekts. Das war 2018 einer der grossen Stolperteine. Ein wichtiger Faktor dünkt mich auch die vorausschauende Planung. Die heutige Gestaltung ist flexibel und kann künftigen Bedürfnissen angepasst werden, ohne dass der Bagger auffahren muss.

Bleiben wir kurz beim Verkehrsregime. Ganz unverändert bleibt dieses nicht, immerhin ist auf der Hauptstrasse künftig Tempo 20 vorgesehen. Damit wird die Hauptstrasse zur Begegnungszone, und dort haben Fussgänger Vortritt.

Kühne: Ja, Tempo 20 ist ein Philosophie-Wechsel. Dennoch wird dadurch keine Nutzergruppe ausgeschlossen.

Jung: Für das Gewerbe ist es wichtig, dass Kundinnen und Kunden weiterhin wissen, dass sie die Altstadt auch mit dem Auto befahren dürfen.

Bischof: Es wird über den ganzen Planungsperimeter hinweg insgesamt auch nur ein Parkplatz aufgehoben.

Zurück zur Abstimmungsprognose. Hinter dem Altstadt-Projekt stehen sämtliche Arboner Parteien und mehrere Vereine. Auch das Parlament hat sich einstimmig dafür ausgesprochen. Speziell in Arbon ist das aber noch keine Garantie für ein Ja. Markus Kühne, wie schätzen Sie als Parlamentsmitglied und Präsident der vorberatenden Kommission den Abstimmungserfolg ein?

Kühne: In der jüngsten Vergangenheit, bei den Abstimmungen zum Budget und der Gemeindeordnung gab es durchaus nachvollziehbare Gründe für ein Nein. Gleiches gilt für die Altstadt-Abstimmung vor acht Jahren. Diesmal ist die Ausgangslage eine andere. Man hat die Lehren aus der Vergangenheit gezogen, die Menschen und ihre Bedürfnisse abgeholt. Dieses Projekt hat Hand und Fuss. Es gibt aus meiner Sicht keinen rationalen Grund, weshalb man dagegen sein könnte.

Dennoch werden Ihnen die Menschen an den Infoabenden auch ihre Unsicherheiten zu diesem Projekt mitteilen. Welche sind das?

Bischof: Es kommen vor allem Fragen zur Finanzierung, zur Verkehrsführung, der Bauzeit.

Kühne: Aber auch zu Details wie der Beschaffenheit der Pflastersteine.

Bischof: Die werden übrigens flach sein, schliesslich soll die Altstadt auch rollstuhlgängig sein.

Kühne: Es sind also alles Fragen zur Umsetzung. Nie zum Grundsatz, ob wir die Aufwertung brauchen oder nicht.

Zum Schluss: Auf welchen Aspekt der neuen Altstadt freuen Sie sich besonders?

Bischof: Auf eine grüne, belebte Altstadt.

Kühne: Auf Ausflüge mit meinen Kindern, um in der Altstadt ein Glace zu essen und dann in den See zu springen.

Jung: Darauf, ein Glas Wein oder einen Kaffee auf der Terrasse eines der zahlreichen «Beizlis» zu geniessen.

Am Freitag, 13. Februar, findet um 19 Uhr eine Info-Veranstaltung des Pro-Komitees im Landenbergsaal des Schloss Arbon statt. Es ist die letzte Veranstaltung der Reihe.
Mehr zum Projekt Altstadt gibt es auf www.neue-altstadt-arbon.ch