Erneuter Millionen-Gewinn für Stadt
Kim Berenice GeserEs ist ein erfreuliches Ergebnis, das René Walther an der Medienkonferenz zum Rechnungsabschluss 2022 präsentieren kann. Die Erfolgsrechnung 2022 der Stadt Arbon schliesst bei 58,863 Mio. Franken Erträgen und 54,822 Mio. Franken Aufwendungen mit einem Ertragsüberschuss von 4,041 Mio. Franken ab. «Es motiviert, weiter voranzugehen», sagt der Arboner Stadtpräsident. Nur um mögliche aufkeimende Erwartungshaltungen sogleich wieder zu bremsen. Das positive Rechnungsergebnis – welches wie schon in den Vorjahren weit über dem Budget liegt – gälte es richtig einzuordnen. «Ja, es gibt Spielraum und Luft für die Zukunft», so Walther. Es seien jedoch weniger strukturelle Entwicklungen, die zum erneuten Millionengewinn geführt hätten, als mehr Einmaleffekte. Wenn gleich, soviel gesteht der Stadtpräsident dann doch ein, das Ergebnis auch Resultat einer nachhaltigen Finanzpolitik sei. Eventuellen Begehrlichkeiten auf eine erneute Steuerfuss-Senkung schiebt er gleich einen Riegel vor. «Wir sehen aktuell keinen Anlass, über eine weitere Senkung des Steuerfusses zu diskutieren.» Dies nicht zuletzt, weil der Finanzbedarf für geplante Projekte zu hoch ist.
Budgetprozess (noch) zu ungenau
Beim Jahresergebnis 2022 drängt sich die Frage auf, ob wiederholt zu vorsichtig budgetiert wurde. Pascal Büchler, Leiter Abteilung Finanzen, erläutert, dass die starken Abweichungen nicht zuletzt auch dem frühen Budgetprozess geschuldet seien. Dieser beginnt bereits im April, damit die Unterlagen rechtzeitig ins Parlament gelangen können, um die Budgetsitzung von September vorzubereiten. Welche wiederum notwendig ist, um die Volksabstimmung planmässig durchzuführen. «Zum Startzeitpunkt haben wir noch nicht einmal einen Halbjahres-Abschluss», stellt Büchler klar. Mit der laufenden Revision der Gemeindeordnung soll sich dies ändern. Es ist geplant, die Budgetkompetenz dem Parlament zu überlassen. Dadurch gewänne die Stadt rund zwei Monate Zeit. In Kombination mit der strategischen Planung, gehen Walther und Büchler so davon aus, dass künftig näher an den effektiven Zahlen budgetiert werden könne. «Die Einmaleffekte bleiben jedoch bestehen», stellt Büchler klar.
Ukrainekrieg führt zu Einmaleffekt
Zu den massgeblichen Budgetabweichungen gehörten 2022 tiefere Nettoaufwände im Bereich Soziale Sicherheit sowie höhere Steuereinnahmen. So führte beispielsweise der Krieg in der Ukraine im Bereich Asylwesen dazu, dass die Einnahmen der Globalpauschalen, welche der Kanton an die Gemeinden ausrichtet, viel höher ausfielen, da diese vorab natürlich nicht budgetiert wurden. «Anzumerken ist in diesem Zusammenhang, dass diese Globalpauschalen alle Kosten im Asylwesen abdecken sowie eine Entschädigung darstellen, welche für künftige Aufwendungen verwendet werden kann», merkt Walther an.
Unter Berücksichtigung dieser Globalpauschalen und dank tieferen Ausgaben und einer hohen Rückerstattungsquote in der Sozialhilfe, schloss der Bereich Soziale Sicherheit gesamtheitlich rund 2,4 Mio. Franken besser ab als budgetiert. Weiter gestiegen sind dafür erneut die Gesundheitskosten. Die ambulante Pflege hat erwartungsgemäss weiter stark zugenommen. Hier beliefen sich die Kosten im Jahr 2022 auf 2,18 Mio. Franken (Budget: 2,1 Mio. Franken). Der Kanton Thurgau beteiligt sich an den Kosten mit 40 Prozent der Vorjahresausgaben. Der Kostenbeitrag an die Langzeitpflege von 101,03 Franken pro Einwohner, total 1,53 Mio. Franken, unterschritt das Budget um 227 138 Franken.
Steuereinnahmen bleiben stabil
Trotz der Steuersatzsenkung von vier Prozent auf 72 Prozent liegen die Steuereinnahmen auf Vorjahresniveau. Mit Einnahmen von rund 21,3 Mio. Franken haben sich die Steuererträge gesamtheitlich betrachtet stabil entwickelt. Im Jahr 2022 sei dies vorwiegend auf Mehreinnahmen aus Gewinn- und Kapitalsteuern der Juristischen Personen zurückzuführen, erläutert Pascal Büchler. Gegenüber dem Budget schneiden diese Positionen rund eine halbe Million Franken besser ab. Zudem halten die hohen Einnahmen aus der Grundstückgewinnsteuer an. Mit rund 1,17 Mio Franken übertrafen sie das Budget um 324 620 Franken. Dafür gingen die Steuereinnahmen der natürlichen Personen leicht zurück. Wobei jedoch die Kennzahl «Steuerkraft pro Einwohner» erstmals nach zwei Jahren wieder zugenommen hat. Neu beträgt sie 1923 Franken (2021: 1852 Franken).
Investitionsrechnung
Erneut weit unter Budget schliesst die Investitionsrechnung 2022 mit Nettoinvestitionen in der Höhe von 1,935 Mio. Franken statt der budgetierten 4,487 Mio. Franken ab. Dies weil einerseits diverse Strassensanierungen sowie Projekte wie die Ausbaggerung des Hafens und die Erneuerung des Bodenbelags im Seeparksaal verschoben werden mussten, noch nicht abgeschlossen sind oder die Kosten unter Budget abgeschlossen haben. Andererseits waren die Investitionseinnahmen durch Dritte mit 0,93 Mio. Franken höher als budgetiert.
