Gewinn ins rechte Licht gerückt

Die Erfolgsrechnung 2024 der Stadt Arbon schliesst bei 70,578 Mio. Franken Ertrag und 64,3 Mio. Franken Aufwand mit einem Ertragsüberschuss von 6,278 Mio. Franken ab. Budgetiert war ein Minus von 176’390 Franken. Das Ergebnis basiert einerseits auf betriebsbedingte Abweichungen, anderseits auf Veränderungen bei den Finanzwerten, konkret auf Wertberichtigungen. So mussten die Buchwerte per 31. Dezember 2024 der Aktien (plus 3,3 Mio. Franken) sowie der Grundstücke und Liegenschaften (plus 7,5 Mio. Franken) aufgrund der aktuellen Verkehrs- und Steuerwerte stark erhöht werden. Dies führte zu einer ausserordentlichen Verbesserung des Jahresergebnisses von 4,1 Mio. Franken. Diese Summe macht zwar zwei Drittel des Gewinns im Rechnungsjahr 2024 aus, die einmaligen Wertberichtigungen haben aber faktisch keinen Einfluss auf die Geldflussrechnung, da es sich um rein buchhalterische Werte handelt.

Sozialhilfe steht besser da

Anders sieht es bei den betriebsbedingten Abweichungen aus. Diese wirken sich durchaus auf die Geldflussrechnung aus, betragen insgesamt 2,35 Mio. Franken und sind hauptsächlich in den Bereichen Gesundheit, Soziale Sicherheit sowie Finanzen und Steuern zu finden. Die Gesundheitskosten, die Kosten für die Langzeitpflege und die ambulanten Pflegekosten sind auch 2024 weiter angestiegen. Besser abgeschnitten hat der Bereich Soziale Sicherheit. Die Ausgaben der Sozialhilfe haben sich nicht im prognostizierten Masse entwickelt. Im Bereich des Asylwesens konnten überdies deutliche Ertragsüberschüsse verbucht werden von gesamthaft 1,44 Mio. Franken. Allerdings hält Stadtpräsident René Walther an der Medienkonferenz zur Rechnung 2024 fest, dass eine Umschichtung dieser positiven Erträge in den Aufwand der Sozialhilfe in den nächsten Jahren nicht ausgeschlossen sei. Da anzunehmen ist, dass Personen aus dem Asylbereich in die Sozialhilfe übertreten, wenn das Geld aus den Fallpauschalen dereinst aufgebraucht ist.

Kristallkugel Steuern

Die Staats- und Gemeindesteuern von total 22,8 Mio. Franken fielen um 1,6 Mio. höher aus als budgetiert. Ein Grund dafür sind die hohen Steuerzahlungen aus früheren Jahren, die aufgrund des Veranlagungsrückstandes des Kantons mit massiven Verspätungen bei den Gemeinden eintreffen. Die Auswirkungen von Faktoren wie der wirtschaftlichen Entwicklung, der Teuerung sowie Veränderungen in der Bevölkerungsstruktur zeigen sich somit zwei bis drei Jahre verzögert in der Jahresrechnung. Erzielt also beispielsweise eine Unternehmung derzeit tiefere Gewinne als in früheren Perioden angenommen, wirkt sich dies erst in zwei bis drei Jahren in der Erfolgsrechnung des Steuerhaushaltes aus. Finanzchef Pascal Büchler hält fest, dass die verlässliche Budgetierung der Steuereinnahmen somit auch in Zukunft erschwert bleibt. Harzig wird es auch im Bereich der individuellen Prämienverbilligung. Hier erhält die Stadt Arbon unter anderem wegen der schlechten Finanzlage des Kantons ab 2024 keine kantonalen Gelder mehr. Dies bedeutet jährliche Mindereinnahmen von rund 0,45 Mio. Franken. Walther ergänzt, dass der Gemeindekasse weiter knapp eine Million Franken fehlen werde, wird die Abschaffung der Liegenschaftensteuer am 18. Mai angenommen. Die Steuerkraft der Arboner Bevölkerung beträgt per Stichtag 31. Dezember 2024 total 1957 Franken. Angesichts der positiven Entwicklung gälte es folglich auch den Steuerfuss zu prüfen, so Walther. Im Hinblick auf den städtischen Investitionsstau von rund 100 Mio. Franken stellt er eine Senkung jedoch nicht in Aussicht, hält aber fest, dass die Stand heute geplanten Projekte mit dem aktuellen Steuerfuss umsetzbar seien. Die Investitionsrechnung 2024 schliesst mit Nettoinvestitionen in der Höhe von 3,494 Mio. Franken ab; budgetiert waren 9,458 Mio. Franken. Zu den erheblichen Budgetabweichungen kam es vor allem deshalb, weil die Sanierung des Sportplatzes Stacherholz durch eine Einsprache blockiert ist. Des Weiteren wurden Projekte aufgrund von Verzögerungen noch nicht abgeschlossen oder konnten nicht planmässig bearbeitet werden.