Noch 200 Unterschriften

Rund drei Stunden lang diskutierte das Arboner Stadtparlament in seiner letzten Sitzung die Abgabe des Sportplatzes Stachen im Baurecht an die PSG Stachen. Andrea Holenstein (XMV) beobachtete das Geschehen von den Zuschauerplätzen aus: «Irgendwann erhob am Rednerpult ein gewisser Parlamentarier die Faust und erklärte entschlossen: ‹Am Ende entscheiden wir›.» Holenstein nimmt den Parlamentarier wörtlich. Denn dass sich das Arboner Stadtparlament in Bezug auf die Höhe des Bodenpreises gegen die Empfehlungen von Kanton (150 bis 250 Franken/m2 ) und Stadtrat (200 Franken/m2 ) stellt und den Betrag auf 400 Franken/ m2 anhebt, ist für sie unverständlich. «Klar wünschen wir uns einen Baurechtsvertrag, aber nicht unter diesem kleinkarierten Zwang.» Kurzerhand fasste die Stachenerin den Entschluss, das fakultative Referendum gegen den Entscheid des Stadtparlaments zu ergreifen.

Baurechtsvertrag stürzen

Nun braucht Holenstein laut Artikel 9 der Arboner Gemeindeordnung innerhalb der Frist von 30 Tagen ab Publikation des Beschlusses 300 Unterschriften. Stand Mittwoch hat sie die Stimmen von 100 Arbonerinnen und Arboner für ihr Anliegen gewinnen können. Und das obschon bei einer Annahme des fakultativen Referendums nicht nur der Bodenpreis, sondern der gesamte Baurechtsvertrag über Bord geworfen würde. Dies sei ihr bewusst, sagt Holenstein. Einen neuen Baurechtsvertrag für die PSG Stachen würde sie mit einer Initiative sichern wollen. Schulgemeindepräsident Jürgen Schwarzbek ist über das Vorgehen von Holenstein informiert, aber: «Es ist noch zu früh, dazu Stellung zu nehmen», sagt er auf Anfrage. Für die PSG Stachen würde das fakultative Referndum aktuell nichts an ihrer Planung verändern. «Wir warten nach wie vor auf den offiziellen Bescheid des Stadtrats bezüglich des Baurechtsvertrags», erklärt Schwarzbek. Dies schmälert Holensteins Engagement keineswegs, verfolgt sie doch einen ambitionierten Fahrplan.

Ein straffer Zeitplan

Bis Ende Dezember will Holenstein ihre Initiative bei der Stadt einreichen. Dies damit die Abstimmung bis Ende 2024 vors Arboner Stimmvolk kommen kann. Denn laut Gemeindeordnung hat das Stadtparlament die Initiative spätestens ein Jahr nach deren Einreichung den Stimmberechtigten zur Abstimmung zu unterbreiten. Zuerst muss Holenstein jedoch hierfür erneut auf Unterschriftenjagd gehen. 400 Stimmberechtigte muss sie für das Zustandekommen der Initiative gewinnen können. Während sie die Lancierung des fakultativen Referendums im Alleingang bestreitet, will sie sich für die Initiative Unterstützung suchen. Wen sie dafür ins Boot holt, steht noch nicht fest. Klar ist: Sollte das fakultative Referndum zustande kommen und sich die Stimmbevölkerung für die Abgabe im Baurecht zu den Konditionen des Stadtparlaments aussprechen, würde Holenstein die Initiative zurückziehen. Ihr gehe es in erster Linie darum, dass das letzte Wort in dieser Sache noch nicht gesprochen sein soll: «Der Volkswille entscheidet.»