Was es dem Parlament wert ist

Pumptrack Frasnacht

Entstanden in einem Stadtworkshop vor knapp fünf Jahren hat das Projekt Pumptrack Frasnacht am Dienstag die entscheidende Hürde genommen. Das Arboner Stadtparlament bewilligt den Kredit von 416’665 Franken einstimmig. Die Investition in das sportliche Freizeitangebot der Stadt wurde allgemein gutgeheissen. Einzig die Kosten, die im Vergleich zu ähnlichen Projekten in der Region hoch ausfallen, wurden kritisch beäugt. Der zuständige Stadtrat Daniel Bachofen relativierte die Summe indes: Der Kanton habe Förderbeiträge in Höhe von 83’000 Franken zugesichert und die IG Pumptrack steuere 58’000 Franken an Sponsorengeldern bei. Somit bleibe netto ein Betrag von 275’000 Franken übrig. Er erinnerte zudem daran, dass die Schulgemeinde Frasnacht den Boden für die Anlage sowie die Erschliessung im Gesamtwert von 65’000 Franken kostenlos zur Verfügung stellt.

Aufwertung Altstadt

Was 2018 an der Urne scheiterte soll 2026 im zweiten Anlauf gelingen: die Aufwertung der Arboner Altstadt. Das Parlament heisst den Beitrag in Höhe von 1,759 Mio. Franken einstimmig gut und empfiehlt diesen dem Stimmvolk zur Annahme. Der Tenor ist parteiübergreifend derselbe: Nicht nur seien die Fehler der Vergangenheit, wie etwa die mangelnde Kommunikation oder ein nicht mehrheitsfähiges Verkehrsregime, ausgemerzt. Es sei jetzt vor allem auch finanziell der richtige Zeitpunkt. Denn nach Abzug der Bundesbeiträge aus dem Agglo-Programm und der Auflösung bestehender Einlagen wird die Aufwertung die Stadt im Endeffekt nur rund 360’000 Franken kosten. Christine Schuhwerk (FDP) fasst es mit dem Satz zusammen: «Günstiger als jetzt kommen wir nie mehr zu einer Aufwertung der Altstadt.»

Totalrevision Personal- und Besoldungsreglement

Eine Enttäuschung nannte Kommissionspräsident Markus Kühne (Die Mitte) die letzte Sitzung zu diesem Traktandum. Sie wurde im August nach bald dreistündiger Debatte und 47 von 89 behandelten Artikeln vertagt. «Statt uns auf zentrale Fragen zu fokussieren, verloren wir uns in Nebenschauplätzen und Details.» Und auch diesmal wurde bisweilen eifrig über Formalitäten diskutiert, allerdings in gemässigterem Tonfall und unter der auf Effizienz ausgelegten Aufsicht des Parlamentspräsidenten. Der Erhöhung des Mutterschaftsurlaubs auf neu 18 statt 16 Wochen bei vollem Lohn wurde zugestimmt. Ein Gegenvorschlag der SVP (20 Wochen bei 80 Prozent Lohn) fiel knapp durch. Die vom Stadtrat geforderten sechs Wochen Ferien für alle, gibt es nach einem Antrag der SP/Grüne Fraktion erst ab dem 30. Lebensjahr. Dafür sollen Mitarbeitende künftig eine Entschädigung für die Reinigung ihrer Arbeitskleidung erhalten. Angesichts mehrerer knapper Abstimmungsergebnisse und bereits vorhandener Rückkommensanträge seitens des Stadtrates dürften diverse Beschlüsse dieser ersten Lesung an der zweiten im Dezember angefochten werden.

Interpellation «Wie weiter mit dem Schloss Arbon?»

Diese berechtigte Frage stellte die SVP dem Stadtrat. Denn die Einnahmen aus dem Schloss sind seit Jahren unbefriedigend. Nicht zuletzt, weil nach dem Auszug der Migros Klubschule kein zahlungskräftiger Ersatz gefunden werden konnte. Erschwerend hinzu kommen der fehlende Gastrobetrieb sowie die rückläufigen Trauungen aufgrund des massiven Abbaus der kantonalen Dienstleistungen seit 2019. Die Abteilung Freizeit/Sport/Liegenschaften hat in den vergangenen Monaten deshalb diverse Nutzungen evaluiert. Am überzeugendsten war jene einer Jugendherberge. Ein solches Konzept wurde beispielsweise erfolgreich im Schloss Burgdorf in Bern umgesetzt und soll nun für Arbon geprüft werden. Dieser Lösung zeigte sich auch das Parlament nicht abgeneigt.