Zeit zum Nachbessern
Kim Berenice GeserNach dem Abstimmungsfiasko im September hätte das Geschäft Zentrum Roggwil nächsten Monat wieder aufs Tapet gebracht werden sollen. Stattdessen bedingt sich der Gemeinderat nun mehr Zeit für die Überarbeitung der Abstimmungsbotschaft aus. Kurz zur Erinnerung: An einer ausserordentlichen Gemeindeversammlung hätte die Stimmbevölkerung vor zwei Monaten einen Grundsatzentscheid zum Ochsen und dem Farinolihaus fällen sollen. Zur Auswahl standen drei Möglichkeiten: die Entwicklung des Areals durch die Gemeinde – der die beiden Konflikt-Parzellen derzeit gehören – die Abgabe des Bodens im Baurecht oder der Verkauf an einen Investor. Das Ziel des Gemeinderates: die Stimmung der Bevölkerung abzuholen, um zu wissen, welche der drei Varianten detailliert weiterverfolgt werden soll. An besagtem Abend gingen die Anwesenden jedoch ohne Ergebnisse nach Hause. Zwar war die Variante mit der Gemeinde als Areal-Entwicklerin klar durchgefallen, die Gegenüberstellung der beiden anderen Varianten sorgte in der Versammlung allerdings für Chaos. Ein denkbar knappes Ergebnis führte zur nochmaligen Stimmenauszählung und diese wiederum zu einer anderen Sieger-Variante. Nach Androhungen von Stimmrechtsbeschwerden und aufkeimendem Unmut im Saal, vertagte Gemeindepräsident Kevin Länzlinger das Geschäft auf die ordentliche Gemeindeversammlung am 8. Dezember. Daraus wird allerdings nichts, wie der Gemeinderat diese Woche in einer Medienmitteilung ausführt.
Hier gibt es Verbesserungspotenzial
Man habe sich nach der Versammlung im September noch einmal intensiv mit dem Zentrumsprojekt und dem Verlauf der Versammlung auseinandergesetzt, schreibt der Gemeinderat. Die bisherigen Überlegungen seien sorgfältig geprüft und mit den Voten und Rückmeldungen aus der Versammlung verglichen worden. Nach seiner Analyse kam der Gemeinderat zum Schluss: Die Abstimmungsbotschaft war stimmig und das Nachzählen der Stimmen gesetzlich erlaubt. Der Rat räumt aber auch Verbesserungspotenzial ein. «Vor allem die Formulierung der Fragestellung kann optimiert werden», sagt der Gemeindepräsident auf Anfrage.
Tatsächlich sorgte diese an der Versammlung für Verwirrung. So suggerierte beispielsweise die Formulierung der ersten Variante (der Entwicklung durch die Gemeinde), dass bereits feststeht, wie das Areal genutzt werden würde. Dem ist nicht so. Mögliche Nutzungen würden erst im Rahmen eines Vorprojekts evaluiert. Mit einer Formulierung wie «zum Beispiel ein Gemeindehaus» hätte dem vorgebeugt werden können. «Genau das wollen wir in einem zweiten Anlauf verbessern», erklärt Länzlinger.
Gemeinderat bekennt Farbe
Ausserdem will der Gemeinderat der Forderung der Bevölkerung nachkommen und seine Haltung zur Zukunft von Ochsen und Farinolihaus kund tun. «Ob dies in einer Abstimmungsempfehlung oder einem konkreten Antrag stattfinden wird, ist noch nicht entschieden», so der Gemeindepräsident. All dies erfordert jedoch eine Überarbeitung der Abstimmungsvorlage. Und für eine solche hat, laut Angaben von Länzlinger, die Zeit zwischen der letzten und der nächsten Versammlung nicht gereicht. «Die eineinhalb Monate bis zur Einreichung des Gut zum Druck der Abstimmungsunterlagen waren zu wenig, um alle offenen Punkte vertieft und sorgfältig zu klären und alle relevanten Stellen einzubeziehen.» Eine überstürzte Überarbeitung hätte mehr Unsicherheit als Klarheit geschaffen. Neu strebt der Gemeinderat deshalb eine Abstimmung im Mai 2026 an. Wobei Länzlinger betont: «Dies ist der spätmöglichste Zeitpunkt. Wenn immer möglich, wollen wir vorher bereit sein.» Es sei dem Gemeinderat ein Anliegen, dieses Projekt so bald als möglich zu einem Abschluss zu bringen. «Wir wollen keine unnötigen Verzögerungen, genau deshalb nehmen wir jetzt aber noch einmal einen Gang raus.» Denn ein Entscheid von solcher Tragweite müsse klar und nachvollziehbar kommuniziert werden. Er schliesst deshalb auch eine neuerliche Informationsveranstaltung nicht aus. «Die Bevölkerung soll wissen, warum sich der Gemeinderat wie entschieden hat.»
