Zwängerei stösst auf taube Ohren

Das Anliegen vom Arboner Stadtparlamentarier Riquet Heller (FDP) und seinen Mitunterzeichnern war klar: Der Stadtrat solle prüfen, ob die Abgabe vom Sportplatz Stachen zum Zweck der Schulraumerweiterung der Primarschulgemeinde Stachen angemessen sei. Wer das Postulat nur schon überfliegt, dem wird klar, dass die Unterzeichnenden dies infrage stellen. Ganz konkret verweisen sie auf einen Gegenvorschlag: Die Parzelle einer Körperschaft zu überlassen, «welche die gemeinsame Nutzung dieser Parzelle für alle Primarschülerinnen und -schüler des nahen Gebietes von Stachen und Arbon ermöglicht». Um es auf den Punkt zu bringen: Die Antragstellenden wollen ein viertes Arboner Primarschulzentrum, was mit einer Fusion der Primarschulgemeinden Stachen und Arbon gleichzustellen ist. Die Antwort des Arboner Stadtrats macht jedoch deutlich: Die Stadt Arbon sieht es nicht als ihre Aufgabe, einen Zusammenschluss der Primarschulgemeinden zu erzwingen.

Stadt verzichtet auf Druck

Es liege «weder rechtlich noch moralisch» in der Kompetenz der politischen Gemeinde, die Schulgemeinden betreffend einer Neuorganisation zu «massregeln», hält der Stadtrat in seiner Antwort auf das Postulat fest. Eine Fusion wird zwar als Chance für die Schulgemeinden Arbon und Stachen bewertet, jedoch müsse «ein Impuls zu einem solchen Schritt vom Souverän beider Schulgemeinden» ausgehen. René Walther erklärt des Weiteren, dass der Antrag der Schulgemeinde Stachen wie ein Antrag jeder anderen öffentlichen Körperschaft behandelt werden müsse. Ausserdem dürften die Geschäfte nicht miteinander vermischt werden: «Der Landabtausch hat nichts mit der Fusion der Schulgemeinden zu tun.»

Stadtrat befürwortet Platzabgabe

Während die Postulat-Unterzeichnenden die Abgabe des Sportplatzes als Zementierung der getrennten Organisation der einzelnen Schulgemeinden auf Arboner Gemeindegebiet sehen, hält der Stadtrat klar dagegen: Bei einer allfälligen Fusion der Schulgemeinden könne die Erweiterung vom Schulhaus Stachen eine «zentrale Rolle für das Gebiet der äusseren Brühlstrasse spielen». Aus diesem, wie auch aus Gründen der jährlichen Unterhaltskosten sowie des in die Jahre gekommenen Zustands des Sportplatz Stachens, sieht es der Stadtrat als «opportun» an, das Grundstück der Schulgemeinde Stachen zu überlassen und lehnt das Postulat ab.

Keine Fusion in Sicht

Der Präsident der Schulgemeinde Stachen, Jürgen Schwarzbek, zeigt sich in Anbetracht der Antwort des Stadtrats zuversichtlich: «Unsere Schulbehörde vertraut auf Stadtrat und -parlament, nun ganz im Sinne der Kinder zu entscheiden.» Diese bräuchten möglichst schnell Platz, weshalb er auch hoffe, dass man jetzt endlich vorwärts machen könne. Eine Fusion stehe zur Zeit aber nicht zur Debatte: «All unsere Ressourcen werden aktuell für die Erweiterung des Schulraums benötigt.» Sollte der Souverän anmelden, dass ein Zusammenschluss erwünscht sei, dann würde man als Schulbehörde dieses Anliegen auf jeden Fall prüfen. Bis anhin gebe es diesbezüglich aber keine Signale aus der Stachener Bevölkerung. Dass die Arboner Schulgemeinde anderer Meinung ist, sei ein offenes Geheimnis, gibt Schwarzbek zu. Dies wiederspiegelt sich in der Reaktion von Riquet Heller, der die Antwort des Stadtrats als «schmalbrüstig» bezeichnet. Er hätte sich ein Durchgreifen seitens der Stadt gewünscht: «Wenn man die Stachener ständig behandelt wie im Streichelzoo, dann kommen wir nirgendwo hin.» Eine Vergabe des Sportplatz Stachens an eine fusionierte Körperschaft der Primarschulgemeinden Stachen und Arbon, hätte für ihn nämlich gleich mehrere Probleme gelöst: Einerseits könnte eine neue Turnhalle im visionierten vierten Schulzentrum Arbon zur Entlastung der bereits jetzt knapp verfügbaren Kapazitäten der bestehenden Hallen dienen. Andererseits könnten Arboner Schülerinnen und Schüler, die an der und rund um die Brühlstrasse wohnen, bei einem Zusammenschluss von einem kürzeren und weniger gefährlicheren Schulweg profitieren. Diese Vision Hellers rückt mit der Ablehnung des Postulats seitens des Stadtrats in ungewisse Ferne.