Legitimation in Frage gestellt
Kim Berenice GeserDiese Woche jährt sich die Abstimmung zum Gestaltungsplan Riva zum zweiten Mal. Noch immer ist ein Entscheid in dieser Sache ausstehend. Zur Erinnerung: Am 18. Juni 2023 hatte die Arboner Stimmbevölkerung besagten Gestaltungsplan zu den zwei Hochhäusern am heutigen «Metropol»-Standort mit über 60 Prozent Ja-Stimmen angenommen – bei einer rekordhohen Stimmbeteiligung von über 54 Prozent. Doch wer glaubte, damit nehme das kontrovers diskutierte Bauprojekt der HRS nach gut zehn Jahren Planungszeit Fahrt auf, hatte weit gefehlt. Bis heute hat sich augenscheinlich nichts getan. Grund dafür sind zwei Rekurse, die gegen den Gestaltungsplan eingingen. Einer von einer Privatperson, der zweite vom Thurgauer Heimatschutz.
Juristische Winkelzüge
«Wir fordern weiterhin, dass endlich das Gutachten der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) eingeholt wird», sagt Gianni Christen, Geschäftsführer des Thurgauer Heimatschutzes, auf Anfrage. Es ist dieselbe Antwort, die er bereits vor einem Jahr gab. An der Ausgangslage habe sich auch nichts geändert, fügt er an. Das ENHK-Gutachten solle abschliessend prüfen, ob der Standort für die beiden 43 Meter hohen Hochhäuser direkt am Seeufer der richtige sei und ob die Zwillingstürme mit dem geschützten Ortsbild kompatibel seien. Diese Frage gälte es übrigens nicht nur bezüglich des «Riva» zu erörtern, so Christen. Auch das Alternativ-Projekt der HRS will der Heimatschutz auf die Ortsbildverträglichkeit geprüft sehen, weshalb er auch gegen das von der Stadt bereits bewilligte Baugesuch Rekurs einlegte. «Das fehlende Gutachten ist unser einziges Beschwerdeanliegen und war es schon 2018.»
Für Christen steht fest: Würde die HRS der Einholung des Gutachtens zustimmen, liesse sich der Bewilligungsprozess massiv beschleunigen. «Aber die HRS hat so grosse Angst vor einem für sie möglicherweise negativen Ergebnis, dass sie stattdessen auf dem Rechtsweg alles versucht, um das Gutachten zu verhindern.» Tatsächlich befinde sich der Thurgauer Heimatschutz derzeit mit der HRS in einem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht. «Die HRS versucht zu beweisen, dass der Thurgauer Heimatschutz in diesem Fall nicht Einsprache berechtigt ist», erklärt Christen. Für ihn handelt es sich hierbei um eine reine Verzögerungstaktik des Unausweichlichen. Denn inzwischen halte auch die kantonale Denkmalpflege das ENHK-Gutachten für zwingend. «Das ist eine 180-Grad-Kehrtwendung gegenüber der früheren Haltung», führt Christen aus.
Wie eine Partie Roulette
Mit Verweis auf das laufende Verfahren äussern sich weder das Amt für Denkmalpflege noch das Verwaltungsgericht zum Fall. Michael Breitenmoser, Mitglied der Geschäftsleitung der HRS und seit über zehn Jahren für das Projekt Riva zuständig, bestätigt indes auf Anfrage das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht. «Es trifft zu, dass wir die Legitimation des Thurgauer Heimatschutzes in diesem Rekursverfahren anfechten.» Man begründe dies damit, dass der Thurgauer Heimatschutz nur bei kantonalen Schutzobjekten zur Einsprache berechtigt sei und hier liege kein solches vor. Breitenmoser bestätigt allerdings auch die Aussage Gianni Christens, die HRS wolle das ENHK-Gutachten verhindern. «Dieses ist schlichtweg nicht notwendig, nachdem das Projekt von einer hochkarätigen Fachjury im Rahmen eines Wettbewerbs ausgewählt wurde.» Auch die städtischen und kantonalen Fachstellen sowie die Bevölkerung hätten sich positiv zum Projekt geäussert. «Doch der deutliche Volksentscheid und die öffentlichen Interessen wird die Gutachter vom Bund kaum interessieren.» Insofern sei ein ENHK-Gutachten zum jetzigen Zeitpunkt wie eine Partie Roulette zu spielen. Auf solche Machenschaften lasse man sich nicht ein, denn das habe das Projekt nicht verdient. «Dass der Heimatschutz weiterhin mit allen Mittel versucht, dieses Projekt zu verhindern, nachdem die Bevölkerung mit grosser Mehrheit Ja dazu gesagt hat, ist eine Anmassung», konstatiert der Leiter Immobilienentwicklung.
